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Verkauf nur an berufliche Verwender!         

Aus verschiedenen grundsätzlichen, rechtlichen Erwägungen beliefert SAFEX® nur den sog. »beruflichen Verwender«, also nur Abnehmer, die SAFEX® Produkte für ihre beruflichen, gewerblichen Zwecke einsetzen. Dies sind neben Selbstständigen und Freiberuflern alle Unternehmen, Behörden, eingetragene Vereine und Körperschaften öffentlichen Rechts.

Leider kann damit der sog. private Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (der als natürliche Person Rechtsgeschäfte abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruf- lichen Tätigkeit zugeordnet werden können), nicht beliefert werden. Ausgeschlossen von einer Belieferung sind damit auch Personen, die nicht volljährig sind.

Wer eine nebenberufliche, jedoch gewerbliche, handwerkliche oder geschäftliche Tätigkeit ausübt im Sinne eines selbständigen Handelns unter Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr ist ein beruflicher bzw. ge- werblicher Verwender. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist nicht erforderlich, für die Annahme der gewerb- lichen Tätigkeit genügt die bloße Entgeltlichkeit aus, also das Ausüben eine Tätigkeit für ein ggf. auch nur geringes Entgelt. Steuerrechtliche und gewerberechtlicher Aspekte bleiben z. B. für eine geringfügige Tätigkeit davon unberührt.

SAFEX® erlaubt sich insofern, in Zweifelsfällen vom Abnehmer eine Erklärung zu erbitten, in der er bestätigt, dass er die Produkte für berufliche bzw. gewerbliche Zwecke bezieht und ggf. auch einen Nachweis, dass er das 18. Lebensjahr erreicht hat, zu übersenden (Kopie/Foto Pass- oder Personalaus, Gewerbeanmeldung oder ähnliches, amtliches Dokument).
Erklärung/Vordruck
 

Begründung:

Mit dieser Einschränkung werden die Vielzahl gewerberechtlicher, chemikalienrechtlicher sowie sprengstoffrechtlicher Anforderungen abgedeckt. Gerade die Verwendung bestimmter chemischer oder pyrotechnischer Erzeugnisse bedürfen der Erfahrung bzw. der professionellen Vorbildung und Informationsbeschaffung, insbesondere hinsichtlich Arbeitssicherheit und Unfallvermeidung und anschließender Risikoanalyse. Der berufliche Verwender kann und muss diesen Anspruch erfüllen, er ist verpflichtet, sich über von ihm eingesetzte Materialien/Geräte hinsichtlich einer möglichen Gefährlichkeit zu informieren und darf diese nur verwenden, wenn ihm diese Informationen vorliegen und er mit seiner Tätigkeit nach einer Risikoanalyse weder sich noch andere gefährdet.

Beim privaten Verbraucher kann dies nicht grundsätzlich vorausgesetzt oder verlangt werden, er kann dazu auch nicht durch den Lieferanten verpflichtet werden.

SAFEX®-PRODUKTE sind keine Verbraucherprodukte!

An diese werden heute durch die EU hohe und komplizierte, rechtliche Anforderungen hinsichtlich Sicherheit und Verbraucherinformation gestellt werden. Sie müssen im Prinzip so beschaffen sein, dass selbst der „unbedarfteste", also kenntnislose Laie damit sicher umgehen kann! Dafür sollen z. B. umfangreiche Gebrauchsanweisungen, Beschriftungen, Warnhinweise etc. mit dem Produkt übermittelt werden.

Dies ist bei vielen handwerklichen Produkten und insbesondere bei gefährlichen Effektmitteln, die in der Regel umfangreiche artistische oder berufliche Ausbildung bzw. Erfahrung benötigen, nicht mög- lich. Einleuchtende Beispiele sind unter anderem Explosivstoffe, Gifte und ähnlich gefährliche Chemikalien, für die z. T. Abgabeverbote bestehen. Für die Verwendung solcher Materialien ist eine Ausbildung, ein Training oder zumindest große Erfahrung erforderlich, die Gebrauchsanweisungen etc. nicht vermitteln können.

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